Rechtsprechung
| BPatG, 21.03.2006 - 23 W (pat) 3/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.01.1995 - X ZB 15/93
"Elektrische Steckverbindung"; Maßgeblichkeit der Kenntnisse eines Fachmanns
Auszug aus BPatG, 21.03.2006 - 23 W (pat) 3/04
Die Vorzugs-Bondrichtung parallel zur Längserstreckung der Streifenzellen ergibt sich jedoch vorliegend für den Fachmann ohne Weiteres aus dem Erfordernis der bei Leistungshalbleiterbauelementen (IGBT) notwendigen kürzestmöglichen, geradlinigen Bondverbindung zur stromführenden Hauptelektrode (source metal plate 5, bonding source pad 6), die ersichtlich (siehe Fig. 1) parallel zur kürzeren Rechteckseite des Halbleiterbauelements (1) und damit parallel zu den Streifenzellen verläuft, so dass sie in Gedanken gleich "mitgelesen" wird (BGH GRUR 1995, 330 Ls. 2 - "Elektrische Steckverbindung"). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 21.03.2006 - 23 W (pat) 3/04
3.) Mit dem Patentanspruch 1 fällt - aufgrund der Antragsbindung (BGH GRUR 1997, 120 Ls., 122 - "Elektrisches Speicherheizgerät" m. w. Nachw.) - notwendigerweise auch der darauf rückbezogene geltende Unteranspruch 2. - BGH, 16.06.1998 - X ZB 3/97
"Alpinski"; Beschreibung eines Gegenstandes durch Meßwerte und Meßwertrelationen …
Auszug aus BPatG, 21.03.2006 - 23 W (pat) 3/04
Das Feststellen einer neuen Wirkung eines bekannten Gegenstandes kann aber nach ständiger Rechtsprechung die Neuheit nicht begründen (BGH GRUR 1998, 899, 900 re. Sp. Abschnitt II.C.2 - "Alpinski";… Busse, PatG, 6. Auflage, § 3 Rdn. 159, 160 m. w. Nachw.; siehe auch Rogge in GRUR 1996, 931, 940 re. Sp. Abs. 2).